Im vergangenen Jahr hat der Gesetzgeber aus 140 Rechnungen nur 29 davon abgeschlossen

Im vergangenen Jahr hat der Gesetzgeber aus 140 Rechnungen nur 29 davon abgeschlossen

Mit außergewöhnlichen Sitzungen ist der Mangel an Quorum und wenigen verabschiedeten Gesetzen durch die Frühjahrssitzung des früheren Gesetzgebers geprägt. Die Begünstigungen der Arbeit des Parlaments, der sechste Gesetzgeber, der sein Mandat nicht abgeschlossen hat, haben es als schwach für die Leistung beschrieben, KTV-Berichte. Laut Agnes Haxhiu des Kosovo-Demokratischen Instituts, der Gesetzgeber [...]

Die Begünstigungen der Arbeit des Parlaments, der sechste Gesetzgeber, der sein Mandat nicht abgeschlossen hat, haben es als schwach für die Leistung beschrieben, KTV-Berichte.

Laut Agnes Haxhiu vom Kosovo-Demokratischen Institut wird der neue Gesetzgeber alte Probleme haben.

Artan Murati sagt jedoch, dass die Effizienz des neuen Gesetzgebers davon abhängt, wie er gebildet wird.

Trotzdem schätzen Haxhiu und Murati, dass im Gegensatz zu den Versammlungshören die Arbeit an parlamentarischen Kommissionen anders war.

Von den 143 Rechnungen, die während der Frühjahrssitzung zur Überprüfung geplant wurden, hat der frühere Gesetzgeber nur 29 von ihnen genehmigt.

Die Kosovo-Versammlung wurde am 26. Dezember nach der Verteilung der sechsten Legislastra im August 2019 gewidmet.

 

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