Präsident Thaci beschließt Namen neuer Abgeordneten, die bei der nächsten Sitzung zu verheißen werden

Präsident Thaci beschließt Namen neuer Abgeordneten, die bei der nächsten Sitzung zu verheißen werden

Die leeren Sitze der Abgeordneten, die Anfang Februar Teil des Regierungskabinettts wurden, werden voraussichtlich bald fertiggestellt. All dies, nach der Eröffnung der Straße durch Kosovo-Präsident Hashim Thaci, um ihren Eid zu nehmen, nach dem Austausch der Zentralwahlkommission, berichtet KTV. Vom Büro des [...]

All dies, nach der Eröffnung der Straße durch Kosovo-Präsident Hashim Thaci, um ihren Eid zu nehmen, nach dem Austausch der Zentralwahlkommission, berichtet KTV.

Das Amt des Präsidenten hat bestätigt, dass sie am Dienstag den Erlass der Namen neuer Abgeordneten der Versammlung vorgelegt haben.

Der Präsident des Kosovo “hat in Übereinstimmung mit seinen verfassungsmäßigen und rechtlichen Pflichten die Namen der Abgeordneten, die durch die Zentrale Wahlkommission ersetzt worden sind, an die Versammlung gesandt.

Und in Erwartung davon war Speaker Vjosa Osmani.

Die Zentrale Wahlkommission vom 7. Februar hat die Empfehlung des Präsidenten zu den nächsten Kandidaten für den Austausch von Abgeordneten, die Minister geworden sind, genehmigt.

Und dieser Fall wurde an das Gericht von Vetevendosje Kandidat Tinka Kurti geschickt.

Es hat die Auslegung der Wahlrechtsbestimmungen des Gerichtshofs verlangt, denn obwohl er mehr Stimmen als die beiden anderen männlichen Kandidaten erhalten hat, wird es nicht Teil der Kosovo-Montage sein, weil das Gesetz den Austausch ausschließlich auf demselben Geschlecht basiert.

“Kann keine institutionalisierte Diskriminierung durch Gesetz erlaubt werden”, Kurti schrieb auf Facebook.

 

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