Die Antwort der EU auf das Kosovo: Nicht gegen die Korruption auf hoher Ebene

Die Antwort der EU auf das Kosovo: Nicht gegen die Korruption auf hoher Ebene

Kosovos Justizsystem konzentriert sich nicht auf die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität auf hoher Ebene, schreibt Koha Ditore. Diese Ergebnisse haben sich aus dem Bewertungsbericht von drei Experten ergeben, die die Europäische Union im September letzten Jahres zur Bewertung der Kapazitäten des Kosovo im Kampf gegen diese beiden [...]

Diese Ergebnisse haben sich aus dem Bewertungsbericht von drei Experten ergeben, die im September letzten Jahres von der Europäischen Union verpflichtet wurden, die Kapazitäten des Kosovo im Kampf gegen diese beiden Phänomene zu bewerten.

Der Bericht, dessen Kopie im Besitz von “Koha Ditore” ist, wurde vor einigen Tagen an Beamte der Justizinstitutionen des Kosovo, einschließlich des Integrationsministeriums, übergeben. Dieses Dokument wird als intern betrachtet und ist für die Öffentlichkeit nicht zugänglich.

Die Bemerkungen der Experten konzentrierten sich auf die mangelnde Harmonisierung der Rechtsvorschriften mit denen der EU, mit Herausforderungen im Untersuchungs- und Gerichtsverfahren, mit der fehlenden Professionalisierung von Staatsanwälten und Richtern, mangelnden Kapazitäten für die mangelnde Unabhängigkeit dieses Systems insgesamt.

Experten Maurizio Varanese, Theo Bil und Chemelia Bogdan haben es durch die Analyse von Fällen getan, die während der Phase der Untersuchung, Verfolgung und Verhandlung bis zum allmächtigen Akt behandelt wurden. Es wurden auch mehrere Treffen mit den Leitern der Institutionen des Justizsystems abgehalten.

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