Brestovci für Parkplätze: Es gibt Blockaden, nur Geldstrafen aus dem Inspektorat

Brestovci für Parkplätze: Es gibt Blockaden, nur Geldstrafen aus dem Inspektorat

Bekim Brestovci, Direktor der Generaldirektion Inspektion in der Gemeinde Pristina, hat gesagt, sie planen keine Änderungen des Priština-Parkplatzgesetzes, sondern geben nur die Kompetenzen an das Inspektorat, um Parktickets zu nennen. In einer Antwort auf TIME sagte Brestovci, dass die Geldbußen nun das Inspektorat ausgesprochen werden. Nach ihm will er nicht mehr [...]

In einer Antwort auf TIME sagte Brestovci, dass die Geldbußen nun das Inspektorat ausgesprochen werden. Nach ihm wird es keine Blockaden mehr geben, sondern nur Geldstrafen.

Wir ändern die Verordnung nicht, wir übernehmen nur die Kompetenzen, die in jeder Form nie vom Obersten Gerichtshof in Frage gestellt worden sind, die das Inspektorat für die Aussprache von Geldstrafen für alle, die auf den Seitensteigen parken, für alle, die in Grünflächen parken, für alle, die in Parkplätzen und Parkplätzen parken, wie alle, die in Parkplätzen parken, für Parkgebühren parken, aber die nicht den Bezahlservice für diejenigen, die nicht das zeitfreie Geld haben...

Der Oberste Gerichtshof im Mai hat bestimmte Bestimmungen der Verordnung abgeschafft, über die das öffentliche Unternehmen “Pristina Parking” betrieben hat, und erklärte, es hat Kompetenzen im Gegensatz zu Recht und Verfassung ausgeübt. Sowohl Staus als auch die Bestrafung der Eigentümer wurden als illegal angesehen. Und am Dienstag kündigte die Comuna und der Vorsitzende von Progress Rama an, dass sie morgen die Regelung der Parkplätze in der Hauptstadt einführen werden, ohne weitere Details zu geben. Inzwischen hat die Gruppe für Juridische und politische Studien, die die Anklage für den Fall eingereicht hatte, gesagt, dass die volle Funktion öffentlicher Parkplätze ohne Änderung der Reform des Supreme Act erfolgen kann.

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