MINT entscheidet: Verbraucher können Verträge schneiden, wenn Kabelnetzdienste ändern

Das Ministerium für Industrie, Intervention und Handel (MINT) informiert darüber, dass es für Kabelnetzdienste die Entscheidung getroffen hat, dass es den Kabelbetreibern auferlegt hat, unlautere Bedingungen im Vertrag zu fallen, so dass Verbraucher das Recht haben, den Vertrag zu schließen, wenn der Betreiber Vertragsverpflichtungen nicht erfüllt hat. MINT weist darauf hin, dass [...]
Das Ministerium für Industrie, Intervention und Handel (MINT) informiert darüber, dass es für Kabelnetzdienste die Entscheidung getroffen hat, dass es den Kabelbetreibern auferlegt hat, unlautere Bedingungen im Vertrag zu fallen, so dass Verbraucher das Recht haben, den Vertrag zu schließen, wenn der Betreiber Vertragsverpflichtungen nicht erfüllt hat.
MINT weist darauf hin, dass es gegen den Artikel zum Schutz des Cosumators verstößt, die Verpflichtung der Verbraucher, den Rest des Vertrages zu zahlen, auch wenn der Inhalt des Dienstes geändert hat.
Vollständige Ankündigung:
Das Ministerium für Industrie, Handel und Schutz ( MINT), durch das Zentralinspektionsamt für Marktaufsicht ( IQMT), nach der Prüfung hunderter Verbraucherbeschwerden, die die Verbraucherschutzabteilung akzeptiert hat, hat in Bezug auf Kabelnetzdienste eine Entscheidung getroffen, unter der sie Kabelbetreiber auferlegt hat, unlautere Bedingungen im Vertrag zu verhindern, so dass Verbraucher das Recht auf Vertragsabschluss haben, wenn der Betreiber die Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht erfüllt hat.
Die Verpflichtung, die Verbraucher im Falle der Vertragsverbindlichkeit für den Rest des Vertrages zu zahlen, auch wenn der Inhalt des Dienstes/Kandalen geändert wurde, ist im Widerspruch zu Artikel 72 Absatz 1 nach Absatz 1.15 des Gesetzes Nr. 06/L-034 für den Verbraucherschutz, in dem festgelegt wird, dass “Bedingungen als unfair gelten, die den Zweck oder die Wirkung von: Die Verpflichtung des Verbrauchers, alle seine Verpflichtungen zu erfüllen, wenn der Verkäufer oder Lieferant seine Verpflichtungen” nicht erfüllt.
Das Ministerium für Industrie, Intervention und Handel setzt sich weiterhin dafür ein, die Rechte aller Verbraucher zu schützen, so dass sie in diesem Fall dank ihres Vertrauens alle Beschwerden an die Verbraucherschutzabteilung unter MINT zur weiteren Überprüfung durch den Zentralmarktaufsichts- und andere verantwortliche Institutionen mit sorgfältiger Behandlung von Beschwerden der Bürger bzw. Verbraucher senden.
Verbraucher können Beschwerden einreichen, indem sie eine kostenlose Nummer aufrufen: 8,00 11.000 oder per E-Mail: [email protected].












