Haussitzung initiiert, VV-Deputies präsentieren

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Die Versammlungssitzung des Kosovo, die Präsident Vjosa Osmani leitet, hat begonnen. Auch die Vetevendosje Bewegung, die die Sitzung vom Vortag boykottiert hat, ist beteiligt. Der Aufruf der Sitzung erfolgte vor der Neugründung der Hoti-Regierung und wird den Vorschlag zur Gründung der Parlamentarischen Investigative Kommission am [...]

Die Versammlungssitzung des Kosovo, die Präsident Vjosa Osmani leitet, hat begonnen. Auch die Vetevendosje Bewegung, die die Sitzung vom Vortag boykottiert hat, ist beteiligt.

Der Aufruf der Sitzung erfolgte vor der Neugründung der Hoti-Regierung und wird den Vorschlag zur Gründung der Parlamentarischen Investigative Kommission zur Verwaltung des COVID-19-Virus von der ehemaligen Regierung Kurti diskutieren.

Auch in Betracht gezogen wird die Anwendung des Kosovo Pension Savings Funds für die Annahme der jährlichen Steuern für 2020 und der Vorschlag der Fraktion für den Austausch von Abgeordneten zu parlamentarischen Kommissionen.

Die Demokratische Partei des Kosovo hat nun den ehemaligen Gesundheitsminister beschuldigt, öffentliches Geld in der Zeit der Pandemie zu missbrauchen, und fordert den Staatsanwalt auf, die vom MSH gegebenen Ausschreibungen zu untersuchen.

Das Gesundheitsministerium hat jedoch auch zuständige Stellen gebeten, Ausschreibungen für Verhandlungsverfahren während der Pandemie zu untersuchen.

Diese von Arben Vitita geleitete Institution hat die gleiche Anfrage zweimal von der Kosovo-Polizei und der Wettbewerbsbehörde gestellt.

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